Projektinhalt

Durch die Machbarkeitsstudie sollten Überlegungen für ein Projekt zur wissenschaftlichen Begleitung der Umsetzung der neuen Arbeitsmarktreformen angestellt werden, das sich insbesondere an Vertreter/inn/en und der Arbeitnehmerseite in Selbstverwaltungs- und Mitbestimmungsorganen sowie anderen arbeitnehmer- und gewerkschaftsnahen Akteur/inn/en und an die politisch interessierte Öffentlichkeit richtet.

Mit Jahresbeginn 2005 ist mit dem SGB II auch das letzte der vier "Hartz-Gesetze" zur Neuausrichtung der Arbeitsmarktpolitik des Bundes in Kraft getreten, mit denen die Bundesregierung im Rahmen der "Agenda 2010" die Empfehlungen der Hartz-Kommission "Moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt" umsetzen will. Mit diesen Gesetzen sind Richtungsentscheidungen für die künftige soziale Absicherung von Arbeitsmarktrisiken im deutschen Sozialstaat gefallen, die als größtes sozialpolitisches Experiment seit der Herstellung der deutschen Einheit bezeichnet werden können. Welche Wirkungen damit intendiert sind und welche erreicht werden, ist derzeit wissenschaftlich und politisch umstritten. Die Bewertung der neuen Gesetze und ihrer Wirkungen setzt ein hohes Maß an Information und Expertise voraus.

Die Machbarkeitsstudie behandelt schwerpunktmäßig folgende Fragestellungen:

  • Welche Bedarfe an Informationen und Einschätzungen haben die arbeitnehmer- und gewerkschaftsorientierten Akteur/inn/en? Welche Informationsquellen werden von ihnen genutzt, und welche Informationsbedarfe können derzeit nicht bedient werden?
  • Welche Informationsquellen können für die wissenschaftliche Analyse und Bewertung genutzt werden? Wie können vorhandene Statistiken, laufende wissenschaftliche Untersuchungs- und Evaluierungsvorhaben sowie politisch motivierte Monitorings für das Projekt ausgewertet werden? Zu welchen absehbaren Untersuchungslücken besteht zusätzlicher Forschungsbedarf?
  • Welche eigenen Informationsquellen können geschaffen werden? Wie sollte z. B. ein "Expert/inn/enpanel" zusammen gesetzt sein, das für ein Monitoring genutzt werden kann?
  • Welche Verfahren des Transfers sind geeignet, um Informationen und Kommentare in systematisch aufbereiteter Form für die unterschiedlichen Zielgruppen bereit zu stellen?

Für die Ermittlung der Bedarfe an Informationen und Einschätzungen der arbeitnehmer- und gewerkschaftsorientierten Akteur/inn/en und sinnvolle Verfahren des Transfers wurden Expert/inn/engespräche durchgeführt. Im Rahmen der Machbarkeitsstudie erfolgte eine Bestandsaufnahme und Sichtung vorhandener Informationsquellen mit dem Ziel der Bewertung ihrer Nutzbarkeit für das vorzubereitende Arbeitsmarkt-Monitoring. Dies betrifft: die Arbeitsmarktstatistik, die Wirkungsforschung, das politische Monitoring und diverse öffentlich zugängliche Informationsplattformen. Mit dem Ziel, ein "Expert/innen/panel" als eigene Informationsquelle zu etablieren, wurden mit verschiedenen an der Umsetzung der Arbeitsmarktreformen beteiligten Akteuren Gespräche geführt, die sowohl das Informationspotential als auch die Mitwirkungsbereitschaft zum Inhalt hatten. Dieser Personenkreis umfasst sowohl unterschiedliche Beobachtungsbereiche (Akteure und Adressaten der Arbeitsmarktpolitik, Akteure des politischen Monitorings) als auch unterschiedliche Typen von Arbeitsmarktregionen.Im Ergebnis der Studie wird ein Projekt vorgeschlagen, das den ermittelten Bedarfen entspricht und kurzfristig machbar ist. Im Mittelpunkt stehen die Zusammenführung vorhandenen Wissens, dessen analytische Aufbereitung und der adressatengerechte Transfer dieses Wissens. Dabei werden Elemente des Monitorings, der Berichterstattung und der Metaevaluation zu einem besonderen Projekttyp kombiniert, in dem statistische, wissenschaftliche, juristische und praktische Informationen nicht nur gesammelt, sondern themenbezogen verknüpft, analytisch verarbeitet und zusammenfassend bewertet werden. Als "responsives" Monitoring soll das Projekt offen sein für verschiedene Informationen und Zieldimensionen; die Adressaten sollen durch ihr feed-back ausdrücklich in die Ausrichtung und Gestaltung des Projekts einbezogen werden. Die öffentliche Bereitstellung von Ergebnissen soll zeitnah und kontinuierlich erfolgen. Es ist angestrebt, mit den Projektergebnissen Impulse und einen Input für die strategischen politischen Debatten von Verbänden und Organisationen zu geben, die sich an Zielen demokratischer und sozialer Teilhabe orientieren.